Außenminister Steinmeier reist in den südlichen Kaukasus

Bundesaußenminister reist in den Kaukasus Bild vergrößern Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in der Gedenkstätte Tsitsernakaberd (© Florian Gaertner/photothek.net) Außenminister Steinmeier ist am Mittwoch (29.06.) zu einer dreitägigen Reise in den südlichen Kaukasus aufgebrochen. Der Besuch steht ganz im Zeichen des deutschen Vorsitzes in der OSZE. Im Fokus der politischen Gespräche in Armenien und Aserbaidschan stehen die Bemühungen zur Lösung des Konflikts in der Region Bergkarabach. In der georgischen Hauptstadt Tiflis wird Steinmeier am Freitag (01.07.) die Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE eröffnen.

Der armenische Außenminister Edward Nalbandian empfängt Außenminister Steinmeier bei seiner Ankunft in Eriwan.

Reise im Zeichen des deutschen OSZE-Vorsitzes

Trotz der Turbulenzen in Europa nach dem britischen EU-Referendum muss sich der Außenminister auch anderen drängenden Aufgaben widmen: Außenminister Steinmeier ist am Mittwoch (29.06) zu einer dreitägigen Reise in den südlichen Pressekonferenz des Bundesaußenministers zusammen mit seinem armenischen Amtskollegen Bild vergrößern Pressekonferenz des Bundesaußenministers zusammen mit seinem armenischen Amtskollegen (© Botschaft Eriwan) Kaukasus aufgebrochen und besucht dort Armenien, Aserbaidschan und Georgien.

Treffen von Bundesaußenminister Steinmeier mit dem armenischen Staatspräsidenten Sargsyan Bild vergrößern Treffen von Bundesaußenminister Steinmeier mit dem armenischen Staatspräsidenten Sargsyan (© Präsidialamt der Republik Armenien) Ein wichtiges Thema der Reise ist der Konflikt in Bergkarabach, der Anfang April erneut aufflammte und auch weiterhin Eskalationspotenzial birgt. Im Rahmen des OSZE-Vorsitzes sieht der Minister Deutschland in einer besonderen Verantwortung, diesen Konflikt so weit wie möglich einzudämmen – "durch eine Konsolidierung des Waffenstillstandes, vertrauensbildende Maßnahmen und den baldigen Einstieg in Verhandlungen."

Auch in Tiflis wird die OSZE eine wichtige Rolle spielen: am Freitag wird Steinmeier dort die 25. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE eröffnen.

Erste Station: Eriwan, Armenien

Zum Auftakt der Kaukasus-Reise hat sich Außenminister Steinmeier zu Gesprächen mit seinem armenischen Amtskollegen Edward Nalbandian getroffen. Zentrales Thema der Beratungen war der Konflikt um die Region Bergkarabach, aber auch die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Armenien und das Verhältnis Armeniens zur EU standen auf der Agenda.

Zur Lage in Bergkarabach sagte Steinmeier: "Wir setzen uns mit Nachdruck dafür ein, den Weg zu einer wirklich nachhaltigen Konfliktlösung zu beschreiten." Auch wenn die Waffenruhe zwischen den Seiten zunächst halte, sei der Status Quo auf Dauer nicht haltbar, so Steinmeier weiter. Dank der verschiedenen Aktivitäten zur Lösung des Konflikts, wie zum Beispiel Treffen der Präsidenten Armeniens und Aserbaidschans und Bemühungen im Rahmen der OSZE, habe sich die Situation jedoch im Vergleich zum April bereits beruhigt. "Ich glaube, das unterstreicht, dass wir prinzipiell auf dem richtigen Weg sind", so der Minister. Ziel müsse es nun sein, dieses Momentum zu erhalten, um den Einstieg in einen substanziellen Verhandlungsprozess zu erreichen.

Im Anschluss traf der Außenminister mit Serzh Sargsyan, dem Präsidenten Armeniens, zusammen. Auch hier ging es vornehmlich um die Situation in Bergkarabach Bundesaussenminister reist in den Kaukasus Bild vergrößern Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier unterhält sich mit Vertretern der Zivilgesellschaft im Büro der OSZE in Yerewan (© Florian Gaertner/photothek.net )

Am Donnerstagmorgen (30.06) besuchte Steinmeier die Gedenkstätte Tsitsernakaberd, die an die Massaker und Vertreibungen der Armenier im Jahr 1915 erinnert. Vor der Weiterreise nach Baku, Aserbaidschan, ist der Außenminister zudem mit Vertreterinnen und Vertretern der armenischen Zivilgesellschaft zusammengetroffen

Weiterreise nach Baku und Tiflis

In der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku wird Steinmeier dann Gespräche mit seinem Amtskollegen Elmar Mammadyarov und Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft führen. Auch der Besuch einer Siedlung aserbaidschanischer Binnenflüchtlinge steht auf dem Programm. Zum Abschluss der Reise sind in Georgiens Hauptstadt Tiflis ebenfalls politische Gespräche mit Außenminister Michail Dschaanelidse und Ministerpräsident Giorgi Kwirikaschwili geplant.

Die Veröffentlichung der OSZE Botschaft in Armenien zu Außenminister Steinmeiers Besuch finden Sie unter folgendem Link: http://www.osce.org/cio/249521

Außenminister Steinmeier reist in den südlichen Kaukasus

Gespräch von Bundesaußenminister Steinmeier mit dem Präsidenten Sargsyan

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