Wir wollen den wertebasierten Außenhandel zwischen Armenien und der Europäischen Union weiter ausbauen

Von Matthias Kiesler, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland

Wussten Sie eigentlich, dass Armenien fast doppelt so viele Produkte in die EU exportiert wie nach Russland?  Und dass 6.000 armenische Produkte in die EU zollfrei oder zollreduziert eingeführt werden können? Ich denke, dass die Europäische Union und insbesondere ihr Mitgliedstaat Deutschland auch wegen der genannten Vergünstigungen seit vielen Jahren zu den wichtigsten Wirtschaftspartnern Armeniens gehören. Von den 366 Millionen Euro, die 2015 als Exporte aus Armenien in die EU gingen, hatten übrigens mit 121 Millionen Euro knapp ein Drittel der Erzeugnisse Deutschland als Zielland.

Aber wieso ist für die EU der Handel mit Armenien so wichtig? Den Hauptgrund können wir in der 2015 veröffentlichten Handelsstrategie "Handel für Alle" der EU-Kommission ablesen: 90 Prozent des weltweiten Wachstums findet außerhalb Europas statt. Die EU braucht daher offene Märkte, um an diesem Wachstum teilhaben zu können. Wir brauchen aber auch Transparenz und einen wertebasierten Ansatz in der Handels- und Investitionspolitik.

Was bedeutet im Zusammenhang mit Handel das Wort "wertebasiert"? Wo Handelsschranken abgebaut werden, haben die Verbraucher einen besseren Zugang zu einem großen Warenangebot und weltweiten Dienstleistungen zu günstigen Preisen. Neue Handelsabkommen – so auch das derzeit in Verhandlungen befindliche neue Abkommen zwischen Armenien und der  EU - können die Auswahl weiter ausweiten und Preise senken. Es ist im Interesse aller Verbraucher, wenn sie wissen, unter welchen Umständen die Waren hergestellt wurden. Haben die Hersteller Arbeitnehmerrechte, Gesundheitsschutz und Umweltauflagen im Einklang mit der nationalen Gesetzgebung und internationalen Standards beachtet? Welche Standards gelten überhaupt? Nehmen wir zum Beispiel den armenischen Honig, ein wirkliches Qualitätsprodukt: Als tierisches Produkt unterliegt er sehr strengen Kriterien vor der Einfuhr in die EU, und die Hersteller benötigen Zertifikate durch international akkreditierte Prüflabore. Dies soll u.a. sicherstellen, dass in der Produktion keine unerlaubten, gesundheitsgefährdenden oder umweltschädlichen chemischen Zusatzstoffe verwendet wurden. Gleichzeitig muss es uns beim wertebasierten Ansatz darum gehen, dass die Imker den Honig unter angemessenen Bedingungen hergestellt haben.

Prosperierende Handelsbeziehungen waren einst das Hauptmotiv für die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vor fünfzig Jahren, die wir heute als Europäische Union kennen. Es gilt zudem nach wie vor: gute Handelsbeziehungen schaffen auch die Grundlage für friedliche Nachbarschaft und Austausch auf anderen Feldern. Die Handelsförderung ist und bleibt daher ein wichtiges Thema der Europäischen Union nicht nur für die Mitgliedstaaten untereinander, sondern auch in ihren Außenbeziehungen mit Drittstaaten. Dies ist auch in Armenien der Fall: Seit dem vergangenen Jahr haben wir wichtige Schritte unternommen, um in diesem Bereich weiter voranzuschreiten. Die Gründung der Europäischen Wirtschaftsvereinigung (EBA) sowie vor wenigen Wochen die Gründung der Deutschen Wirtschaftsvereinigung in Armenien sind wichtige Meilensteine. Sie haben zum Ziel, die bilateralen Handelsbeziehungen zwischen beiden Wirtschaftsräumen weiter voranzutreiben, Dienstleistungen für die Mitgliedsfirmen anzubieten und Lobbying für eine EU-freundliche Gestaltung der gesetzlichen Rahmenbedingungen und des armenischen Regierungshandelns zu betreiben. 

An zwei Beispielen möchte ich verdeutlichen, an welchen Stellen angesetzt werden könnte, die armenische Wirtschaft noch exportorientierter und wettbewerbsfähiger zu gestalten. Das Rückgrat der deutschen Export Wirtschaft sind die mittelständischen Industrie- und Handwerksbetriebe. Ich glaube, dass sich auch in Armenien die  Klein- und Mittelständischen Unternehmen stärker als bisher dem internationalen Wettbewerb stellen sollten. Zahlen der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) von 2014 lassen vermuten, dass nur 7 % der Klein- und der Mittelständischen Unternehmen in Armenien überhaupt Exportaktivitäten unterhält. Das ist viel zu wenig.

Zweitens sollten auch die Zoll- und Handelsregularien weiter verbessert werden. Ich würde mir wünschen, dass Armenien zügig vom Platz 110 der Weltbank (Dimension "grenzüberschreitender Handel" des Doing Business Report 2015 der Weltbank) wegkommt und sich in diesem Bereich spürbar verbessert. Wenn Unternehmen wirklich fünf verschiedene Bescheinigungen benötigen und das Exportverfahren im Schnitt 16 Tage dauert, ist dies deutlich zu lang, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können.

Ich bin überzeugt, dass Armenien mit seiner gut ausgebildeten Bevölkerung alle Chancen hat, stärker als bisher auf den Weltmärkten zu bestehen. Die Europäische Union wie auch Deutschland werden Armenien bei dem weiteren Reformprozess weiterhin beraten und unterstützen.

Wir wollen den wertebasierten Außenhandel zwischen Armenien und der Europäischen Union weiter ausbauen

Botschafter Matthias Kiesler